Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Bauleistungen zwischen der S&T Construction UG (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Unternehmensdaten

Firma: S&T Construction UG
Rechtsform: Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Maximilian P. Schütz, Alex Telipko
Gründungsjahr: November 2018
Branche: Bauhauptgewerbe
Tätigkeitsgebiet: Regional
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 174 3010058

3. Leistungsumfang

Der Auftragnehmer erbringt Bauleistungen im Bauhauptgewerbe, insbesondere:

• Neubau von Einfamilienhäusern und Mehrfamilienhäusern
• Gewerbebau
• Sanierung und Modernisierung (Kernsanierung, Teilsanierung)
• Anbau und Aufstockung
• Energetische Sanierung
• Bauleitung und Projektmanagement

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. Vertrag. Alle Leistungen werden nach den anerkannten Regeln der Technik und den geltenden gesetzlichen Vorschriften ausgeführt.

4. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers zustande. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Preise

Alle Preise verstehen sich in Euro (€) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot bzw. Vertrag genannten Festpreise. Bei Änderungen des Leistungsumfangs durch den Auftraggeber behält sich der Auftragnehmer eine entsprechende Preisanpassung vor.

5.2 Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt nach Baufortschritt in Teilbeträgen gemäß den im Vertrag vereinbarten Abschlagszahlungen. Die Schlussrechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

5.3 Zahlungsarten

Die Zahlung kann per Überweisung erfolgen. Die Bankverbindung wird in der Rechnung angegeben.

6. Ausführungsfristen und Leistungserbringung

Die vereinbarten Ausführungsfristen gelten unter dem Vorbehalt, dass der Auftraggeber alle erforderlichen Unterlagen, Genehmigungen und Vorleistungen rechtzeitig erbringt. Bei Verzögerungen durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Witterungseinflüsse oder sonstige vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände verlängern sich die Fristen angemessen.

7. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet:

• alle erforderlichen Genehmigungen rechtzeitig einzuholen
• die Baustelle zugänglich zu machen und für ausreichende Strom- und Wasserversorgung zu sorgen
• erforderliche Unterlagen (Bauzeichnungen, Bodengutachten etc.) bereitzustellen
• Änderungswünsche unverzüglich mitzuteilen

Verzögerungen durch nicht rechtzeitige Erfüllung dieser Pflichten gehen zu Lasten des Auftraggebers.

8. Abnahme

Nach Fertigstellung der Leistung ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet. Die Abnahme erfolgt schriftlich. Etwaige Mängel sind im Abnahmeprotokoll zu dokumentieren. Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.

9. Gewährleistung

Für die erbrachten Bauleistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen gemäß BGB bzw. VOB/B, sofern diese vereinbart wurde. Bei Mängeln hat der Auftragnehmer das Recht zur Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.

10. Haftung

Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei Übernahme einer Garantie.

11. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Materialien und eingebauten Teile bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

12. Kündigung

Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• Zahlungsverzug des Auftraggebers von mehr als zwei Abschlagszahlungen
• Insolvenz einer Vertragspartei
• schwerwiegenden Vertragsverletzungen

Bei Kündigung durch den Auftraggeber ohne wichtigen Grund hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung der bereits erbrachten Leistungen sowie auf Ersatz der entgangenen Gewinnmarge.

13. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

14. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

15. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.